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Jahresbilanz 2018 – Zoll deckt mehr Mindestlohnverstöße auf

Jahresbilanz 2018 – Zoll deckt mehr Mindestlohnverstöße auf

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Bild: Zoll
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Bild: Zoll

Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 25. März 2019 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2018 vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass sich die Zahl der aufgedeckten Mindestlohnverstöße gegenüber 2015 vervierfacht hat.

Der deutsche Zoll ist auch erfolgreich im Kampf gegen Schwarzarbeit. Allein in den beiden vergangenen Jahren hat der Zoll bei seinen Kontrollen in diesem Bereich Schäden in Höhe von rund 1,8 Mrd. Euro festgestellt. Er hat im vergangenen Jahr außerdem deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Die Zahl ist von 1.316 Fällen in 2015 auf 6.220 Fälle in 2018 gestiegen, davon waren 2.744 Fälle Mindestlohnunterschreitungen.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüfte im Jahr 2018 mehr als 53.000 Arbeitgeber und leitete rund 111.000 Strafverfahren ein, über 108.000 Strafverfahren wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Gerichte verhängten dabei empfindliche Strafen. Allein in 2018 wurden aufgrund von Ermittlungen der Finanzkontrolle insgesamt Freiheitsstrafen von über 1.700 Jahren verhängt. Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz stieg auf 2.744 Verfahren (2017: 2.522; 2016: 1.651; 2015: 705).

Weil illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug die Gemeinschaft schädigen, ist es wichtig, dass der Staat entschlossen gegen Verstöße vorgeht und dafür sorgt, dass die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat daher einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der am 20. Februar vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Die zuständige Sondereinheit beim Zoll soll massiv gestärkt werden. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erhält zusätzliche Befugnisse und deutlich mehr Personal. Damit wird der Zoll in die Lage versetzt, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

 

 

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