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Null Toleranz für Schwarzarbeit

Null Toleranz für Schwarzarbeit

v.l.n.r: Uwe Schröder, Rainer Schmeltzer, Armin Rolfink, Jörg Helmig, Iris Vermehr
v.l.n.r: Uwe Schröder, Rainer Schmeltzer, Armin Rolfink, Jörg Helmig, Iris Vermehr

Am 22. August 2016 besuchten der NRW Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und der Präsident der Generalzolldirektion (GZD), Uwe Schröder, gemeinsam die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Dortmund. Der zuständige Direktionspräsident der GZD, Dr. Armin Rolfink, begleitete den Besuch.

Die Leiterin des Hauptzollamts Dortmund, Iris Vermehr, erläuterte den hochrangigen Gästen die  Besonderheiten ihres Hauptzollamts und die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen mit insgesamt über 230 Arbeitskräften.

Präsident Schröder bezeichnete die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung als eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe des Zolls: „Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind keine Kavaliersdelikte. Hier wird nicht nur gegen Gesetze verstoßen. Der Schaden trifft uns alle: den Fiskus und die Sozialversicherung, denen hierdurch wichtige Einnahmen entgehen. Und auch die ehrlichen Unternehmen, die im Wettbewerb mit der illegal handelnden Konkurrenz nicht mithalten können. Ich sehe auch eine wichtige Aufgabe darin, die Arbeitnehmer zu schützen, denen zustehende Mindestlöhne vorenthalten werden.“

Minister Schmeltzer und Präsident Schröder nahmen anschließend an einer Prüfung der FKS eines größeren Bauvorhabens in Dortmund teil. Aus erster Hand konnten sie sich vor Ort ein Bild über die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner machen.  Die Auswertung der bei den Kontrollen aufgedeckten Verdachtsfälle dauert an und wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

„Schwarzarbeit führt für Beschäftigte zu Lohn- und Sozialdumping, für Unternehmen zu Wettbewerbsverzerrungen und den Systemen der Sozialversicherung entzieht sie die Grundlage“, betonte Arbeitsminister Schmeltzer. Er wies darauf hin, dass der volkswirtschaftliche Schaden von Schwarzarbeit  unumstritten sei, sich das Ausmaß aber nicht genau beziffern lasse. „Als Arbeitsministerium arbeiten wir mit unserer Arbeitsschutzverwaltung eng mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zusammen und führen gemeinsame Kontrollen durch – wie zuletzt in der Gastronomie“, sagte Schmeltzer.  Darüber hinaus ist NRW im Rahmen der Initiative „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ seit Anfang 2013 aktiv, um unfairen Wettbewerb in NRW zu verhindern und fördert deshalb unter anderem Projekte zur Bekämpfung der Schwarzarbeit auf lokaler Ebene.

 

 

 

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