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Workshop "Minijobs - Reformoptionen"

Reformbedarf bei Minijobs Workshop "Minijob - Reformoptionen" am 3. Juli 2014

Am 3. Juli 2014 trafen sich im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Bundes- und Landesministerien, von Gewerkschaften sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um über den Reformbedarf bei der geringfügigen Beschäftigung zu diskutieren.

In seinem einleitenden Vortrag referierte Herr Dr. Thomsen als Leiter der Minijobzentrale über die aktuelle Situation der Minijobs und statistische Entwicklungen. Im Anschluss stellte Frau Dr. Sczesny von Soziale Innovation GmbH Modellprojekte der Jobcenter in NRW zur Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung vor. Die Modellprojekte werden von Soziale Innovation GmbH wissenschaftlich begleitet und vom MAIS NRW mit Unterstützung der EU im Rahmen der Initiative „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ gefördert. Herr Diel, Referatsleiter im MAIS NRW, stellte unter anderem die Änderungsvorschläge aus dem 2011 in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf des Landes NRW vor, die insbesondere auf eine Durchsetzung des Arbeitsrechts zielten. Herr Jakob vom Bundesvorstand des DGB präsentierte die Reformvorschläge des DGB, die im Kern auf eine Absenkung der Gleitzone ab dem ersten Euro hinauslaufen.

In der anschließenden Diskussion bestand Einigkeit, dass Kampagnen fortgesetzt und intensiviert werden sollten, mit denen die Umwandlung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Minijobs vermieden und die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefördert sowie die Kenntnisse von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern und Beschäftigten über die Rechte und Pflichten bei der Beschäftigung von Minijobberinnen und Minijobbern verbessert werden.

Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch, dass dringend Maßnahmen zur Durchsetzung des Arbeits- und Arbeitsschutzrechts getroffen werden müssen. Auch wenn – wie nicht anders zu erwarten war – die Lösung schlechthin nicht gefunden wurde, ergaben sich einige bedenkenswerte Ansätze, die das MAIS NRW im Rahmen seiner Landesinitiative „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ weiter verfolgen wird.

 
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